Kommunalpolitik
03.11.2009 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der zwischen der CDU/CSU und der FDP ausgehandelte Koalitionsvertrag blendet die Nöte der Kommunen komplett aus. „Es wird sich schon bald auf kommunaler Ebene herausstellen, dass da einiges auf die Bürgerinnen und Bürger zukommt – auch in Bamberg“, zeigte sich der Kreisvorsitzende der Bamberger SPD, Felix Holland, in der jüngsten Kreisausschusssitzung überzeugt. Die im Wahlkampf versprochenen Steuersenkungen würden nun auf die Kommunen abgewälzt. „Auch die Stadt Bamberg und die Gemeinden des Landkreises werden den Gürtel enger schnallen oder die Verschuldung steigern müssen“, so Holland.
21.10.2009 | Kommunalpolitik von SPD Scheßlitz
Medaille für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung
20. Oktober 2009
Regierungspräsident Wilhelm Wenning hat heute in seinem Empfangszimmer die vom Bayerischen Staatsminister des Innern verliehene Medaille für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung an folgende oberfränkische Persönlichkeiten ausgehändigt:
* Herr Erster Bürgermeister Johann Bäuerlein, Memmelsdorf
* Herr Altbürgermeister Erwin Braun, Hallstadt
* Herr Erster Bürgermeister Peter Deusel, Lisberg
* Herr Alfons Dorn, Ebermannstadt
* Herr Herbert Kirchner, Gerach
* Herr Erster Bürgermeister Helmut Krämer, Heiligenstadt i.OFr.
* Herr Rainer Kretschmer, Scheßlitz
* Herr Erster Bürgermeister Willi Müller, Obertrubach
* Herr Erster Bürgermeister Johann Pfister, Bischberg
* Herr Franz Popp, Wattendorf
* Herr Siegfried Zenk, Scheßlitz
13.10.2009 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Mit Spannung und Sorge blicken die bayerischen Kommunen derzeit auf die laufenden Koalitionsverhandlungen für die neue Bundesregierung in Berlin. Die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise sorgt für völlig neue Herausforderungen. Auch werden die Interessen und Aufgaben der Kommunen nicht weniger und müssten ausreichend berücksichtigt werden, so Oberbürgermeister Andreas Starke. In einem Schreiben hat er sich nun an die Bamberger Bundestagsabgeordneten Thomas Silberhorn (CSU) und Sebastian Körber (FDP) gewandt um für Unterstützung zu werben. „Wer sich kommunal freundlich verhält, handelt letztendlich immer auch bürgerfreundlich“, so Starke. Der Bayerische Städtetag hat unlängst drei Kernforderungen für die Zukunft der Kommunen formuliert.
26.08.2009 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Mit der Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung am heutigen Donnerstag, 27. August, haben Stadt und Landkreis den Schulterschluss im Tourismusbereich besiegelt. Äußeres Zeichen des gemeinsamen Auftretens wird das neue Tourismuszentrum im ehemaligen Stadtbad sein, das voraussichtlich im Mai 2010 bezogen wird, und auf dessen Baustelle die Vertragsunterzeichnung stattfand. Für Oberbürgermeister Andreas Starke ist die getroffene Vereinbarung „nicht nur ein wichtiger Schritt in der interkommunalen Zusammenarbeit. Sie wird zugleich den Tourismus als bedeutenden Wirtschaftsfaktor in der Region Bamberg nachhaltig befördern.“
15.08.2009 | Kommunalpolitik von SPD Scheßlitz
Radwegebau Wiesengiech – Scheßlitz
In der Ausgabe vom Donnerstag, 13. August 2009 berichtet der Fränkische TAG, dass Stadtrat Rainer Kretschmer eine Anfrage zum Weiterbau der Restteilstrecke von rund 1,5 km des Radweges von Wiesengiech nach Scheßlitz gestellt hat. Der Berichterstatter schreibt u.a. der Landtagsabgeordnete Heinrich Rudrof informierte die Stadtspitze über das neue Förderprogramm für Radwege an Staatsstraßen. Das mag wohl so sein, aber bereits am 30. Juni 2009 informierte Stadtrat Rainer Kretschmer in der Vollsitzung des Stadtrates die Stadtspitze und die Stadträte über das neue Förderprogramm und bat hier entsprechend tätig zu werden.
Weitere Informationen:
