Bundespolitik
04.12.2010 | Bundespolitik von SPD Scheßlitz
In dieser Woche hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition die neuen Regelsätze für Arbeitslosengeld-II-Empfänger und -Empfängerinnen sowie das sogenannte Bildungspaket zur Förderung von Kindern aus benachteiligten Familien im Bundestag beschlossen.
Die SPD lehnt die neuen Regelungen ab, weil sie Arbeitslosen weder eine angemessene Unterstützung garantieren noch ihnen neue Chancen auf Arbeit eröffnen. Das gleiche gilt für Kinder aus sozial schwachen Familien, denen Schwarz-Gelb echte Teilhabe- und Bildungschancen verweigert.
Einem Gesetz, das wesentlichen Forderungen der SPD nicht entspricht, werden wir auch im Bundesrat nicht zustimmen.
11.11.2010 | Bundespolitik von SPD Scheßlitz
Für die Menschen in Deutschland ist die Gesundheitsversorgung
ein wichtiges Gut. Sie wollen medizinische
Leistungen auf hohem qualitativen Niveau.
Sie wollen, dass ihre hart verdienten Beiträge
effizient und wirtschaftlich verwendet werden.
Und sie wollen, dass das Gesundheitssystem solidarisch
und gerecht ist. Solch ein solidarisches, gerechtes
und leistungsfähiges Gesundheitswesen
wird nach Auffassung der SPD nur durch eine Bürgerversicherung
gewährleistet.
19.09.2009 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Gut eine Woche vor der Bundestagswahl hat Angela Merkel einen Auftritt vor der Bundespressekonferenz genutzt, um ihr schwarz-gelbes Wahlprogramm zu skizzieren. Das Fazit: Schwarz-Gelb wäre ein unberechenbares Experiment für Deutschland.
14.08.2009 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Dieser SPD-Clip erklärt auf anschaulichste Weise, warum Deutschland unbedingt endlich einen gesetzlich festgelegten Mindestlohn braucht!
07.08.2009 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Kleine und mittlere Unternehmen sind Herz und Motor der deutschen Wirtschaft. Gerade sie müssen stark aus der Krise kommen. Deshalb schlägt SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier eine „Allianz für den Mittelstand“ vor, die direkt beim Bundeskanzler angesiedelt ist.
