Landespolitik
01.01.2013 | Landespolitik von SPD Scheßlitz
Volksbegehren gegen Studiengebühren
Ortsverein
Vom 17. bis 30. Januar 2013 läuft die Eintragungsfrist für das Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern. Das ist nicht nur ein wichtiges bildungspolitisches Thema der SPD: Bildung muss für alle erschwinglich und kostenfrei sein! Der SPD Ortsverein Scheßlitz ruft alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Scheßlitz auf, sich am Volksentscheid zu beteiligen.
Eintragungsbezirk: Scheßlitz mit allen Ortsteilen bestehen folgende Eintragunsmöglichkeiten:
Rathaus Scheßlitz, Zimmer 5
Eintragungszeiten: Montag bis Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr
Montag bis Mittwoch: 13.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag, 17. Jan. 2013 von 13.00 - 18.00 Uhr
Donnerstag, 24. Jan. 2013 von 13.00 - 20.00 Uhr
Sonntag, 27. Jan 2013 von 10.00 - 12.00 Uhr
07.12.2012 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Mit den heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegebenen Zahlen werden die Schlüsselzuweisungen für die Kommunen im Landkreis Bamberg im Jahr 2013 gegenüber dem laufenden Jahr um 4.749.048 Euro auf 27.253.016 Euro ansteigen, das sind Plus 21,1 Prozent. Die Landkreisschlüsselzuweisung für Bamberg steigt um 12,32 Prozent, das sind 2.072.308 Euro auf 18.898.092 Euro. Die Stadt Bamberg bekommt 1.291.400 Euro in 2013 mehr, was eine Steigerung um 8,2 Prozent auf 17.093.792 Euro bedeutet, so die Bamberger SPD-Betreuungsabgeordnete Susann Biedefeld. „Mehr Schlüsselzuweisungen führen zu mehr finanziellem Handlungsspielraum und damit zu mehr Gestaltungsmöglichkeiten für die Stadt und den Landkreis Bamberg.“ Im Gegensatz zu den vielen Fördertöpfen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nämlich nicht zweckgebunden und somit für die Kommune frei verfügbar und deshalb so begehrt, erklärt Biedefeld.
21.11.2012 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Gemeinsam mit Niedersachsen ist Bayern das letzte Bundesland, das Studiengebühren erhebt. Für junge Menschen aus Familien mit geringem Einkommen schaffen diese Gebühren eine weitere Hürde zur Aufnahme eines Studiums. BayernSPD, Freie Wähler und Grüne sind sich deshalb einig: Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen! Studiengebühren müssen abgeschafft werden!
21.11.2012 | Landespolitik von SPD Scheßlitz
Gemeinsam mit Niedersachsen ist Bayern das letzte Bundesland, das Studiengebühren erhebt. Beide Länder werden von einer CDU/FDP bzw. CSU/FDP Regierung geführt.
Die Gebühren von 1.000 Euro pro Jahr stellen neben den Kosten für Lebensunterhalt und Lehrmittel eine zusätzliche finanzielle Belastung für Studierende und ihre Familien dar. Für junge Menschen aus Familien mit geringem Einkommen schaffen Gebühren eine weitere Hürde zur Aufnahme eines Studiums.
BayernSPD, Freie Wähler und Grüne sind sich deshalb einig:
Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen! Studiengebühren müssen abgeschafft werden!
31.01.2012 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Mehr als 40 Unternehmer aus Dienstleistung, Handwerk, Handel und Industrie stellen sich am kommenden Freitag, 3. Februar, im Karl-Bröger-Zentrum in Nürnberg in Form einer Messe der Öffentlichkeit. Die dort ab 11 Uhr präsenten Unternehmen haben dabei eines gemeinsam: Sie werden von engagierten Sozialdemokraten geführt. Schirmherr der Messe ist der Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, Dr. Ulrich Maly.
