MdB und MdL
18.04.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Gute Nachrichten hat Susann Biedefeld für die Stadt Bamberg und eine Reihe von Kommunen im Landkreis Bamberg, denn sie erhalten eine staatliche Förderung für ihre Hochbaumaßnahmen. Die Bewilligungen wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG), mit denen der kommunale Hochbau gefördert wird.
29.02.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Von den 320 Kilometern bayerischer Staatsstraßen im Landkreis Bamberg sind 35,5 Prozent marode - das hat eine Anfrage der BayernSPD-Landtagsfraktion an die Staatsregierung ergeben. MdL Susann Biedefeld spricht von "versteckter Staatsverschuldung" und appelliert an die Staatsregierung, die Investitionen in die Instandhaltung zu erhöhen: "Es kann nicht sein, dass hier auf Kosten der Sicherheit der Autofahrer gespart und die Staatsverschuldung weiter verschleppt wird. Die Kosten bürdet die CSU-Regierung künftigen Generationen auf und brüstet sich gleichzeitig mit einem angeblich 'ausgeglichenen' Haushalt."
27.01.2016 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer gestrigen Sitzung den Strullendorfer Andreas Schwarz zu ihrem Obmann für den neuen parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Cum Ex“ gewählt.
13.01.2016 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Berlin/Bamberg. Die oberfränkische Polizei hat noch vor der Veröffentlichung der Kriminalstatistik im März einen Besorgnis erregenden Trend ausgemacht. In den vergangenen drei Monaten ist die Zahl der versuchten Wohnungseinbrüche um rund 30 Prozent gestiegen, heißt es etwa in einem Bericht des Fränkischen Tags (Bamberg). Gleichzeitig rüsten sich immer mehr Bürger aus Angst vor Alltagskriminalität mit Abwehrsprays und Schreckschusswaffen aus. Mehr als die Hälfte aller Bundesbürger fürchtet sich vor Terroranschlägen oder rassistisch motivierten Gewalttaten, heißt es in einem Papier der SPD Bundestagsfraktion.
21.12.2015 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Statt Weihnachtspost zu verschicken, hat sich der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) dieses Jahr für Spenden an soziale Initiativen in seinem Wahlkreis entschieden.