14.11.2025 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 wichtige Mittel für die Weiterplanung der Franken-Sachsen-Magistrale beschlossen. Damit wird der Ausbau der Bahnverbindung zwischen Nürnberg und Sachsen einen entscheidenden Schritt vorangebracht.
Die Franken-Sachsen-Magistrale verbindet mit den Streckenabschnitten Dresden–Hof und Leipzig–Werdau die Bundesländer Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt mit Bayern und Baden-Württemberg. Sie ist von herausragender verkehrlicher und wirtschaftlicher Bedeutung und im Bundesverkehrswegeplan als „vordringlicher Bedarf“ eingestuft.
Konkret wurde beschlossen, die Entwurfs- und Genehmigungsplanung (Leistungsphasen 3 und 4) für den Streckenabschnitt von Nürnberg Hauptbahnhof über Lauf und Pegnitz bis nach Schnabelwaid zu beauftragen. Zudem werden die dringend erforderlichen Erneuerungen der Pegnitzbrücken aufgrund absackenden Karstgesteins vorangetrieben.
06.11.2025 | Ortsverein von SPD Ortsverein Gößweinstein
Ehrungsabend - Sabine Gross MdL überreichte Gründungsmitglied Ferdinand Haselmeier die Anerkennungsurkunde sowie die Goldene Ehrennadel für 50 Jahre Mitgliedschaft. Alexander Berner wurde mit Urkunde und Ehrennadel in Silber für 25-jährige Mitgliedschaft geehrt.
04.10.2025 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Ist Weltfrieden eine unrealistische Träumerei? Wie kann nachhaltiger Frieden geschaffen werden? Dieser Frage ging ein Seminar des Jugendforums Coburg kürzlich in der Franken-Akademie Schloss Schney unter der Leitung von Historiker Jens Crueger nach. Mit Jugendoffizier Dhany Sahm und rund 20 engagierten Jugendlichen diskutierte der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz über die allgemeine Sicherheitslage und den neuen Wehrdienst in Deutschland.
Die Themen der Diskussion reichten von der Verbindlichkeit der NATO-Beistandsverpflichtung im Bündnisfall, über die Möglichkeiten für Menschen ohne deutschen Pass, Teil der Bundeswehr zu werden, bis hin zur Rolle Deutschlands im Hinblick auf den Nahostkonflikt.
19.09.2025 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Neue Fahrzeuge und Einsatz-Ausstattung im Wert von über 577.000 Euro für das THW in Bamberg und Forchheim
Die Investitions- und Ausstattungs-Offensive beim Technischen Hilfswerk (THW) setzt sich weiter fort. Nachdem schon in der letzten Wahlperiode wichtige Weichenstellungen zugunsten der Einsatzorganisation des Bundes gestellt wurden und in großem Umfang in Liegenschaften und Fuhrpark investiert wurde, führt die derzeitige Koalition in Berlin die Unterstützung für das THW konsequent fort. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hatte vor zwei Wochen erst eine umfassende Stärkung des THW beschlossen.
„Die Beschlüsse im Haushaltsausschuss sind ein wichtiges Signal an die haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräfte“, betont der Haushaltspolitiker MdB Andreas Schwarz. „Wir werden die Modernisierung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes mit hohem Tempo fortsetzen. Nicht nur, um die Zeitenwende konsequent umzusetzen, sondern auch, um bei Notfällen, Krisen und Naturkatastrophen jederzeit handlungs- und einsatzfähig zu sein und Gefahren wirksam abwehren zu können.“
17.09.2025 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Mit dem am 10. September vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf des Steueränderungsgesetzes 2025 beginnt die Umsetzung der ersten Maßnahmen des im Koalitionsvertrag vereinbarten Zukunftspakts Ehrenamt, teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
Ziel sei es, die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement spürbar zu verbessern und bürokratische Hürden abzubauen.
„Ob im Sportverein, bei der Freiwilligen Feuerwehr, in sozialen Initiativen oder in der Nachbarschaftshilfe: Das Ehrenamt verdient nicht nur Wertschätzung, sondern auch konkrete Unterstützung“, erklärt Andreas Schwarz und ergänzt: „Mit dem Zukunftspakt Ehrenamt schaffen wir Verbesserungen, von denen auch die Engagierten und Vereine in Oberfranken profitieren.“
Zu den im Steueränderungsgesetz 2025 beschlossenen Maßnahmen gehörten die Erhöhung der Ehrenamtspauschale von 840 auf 960 Euro und die Erhöhung der Übungsleiterpauschale von 3.000 auf 3.300 Euro. Die Haftungsprivilegierung für ehrenamtlich Tätige wird vereinheitlicht und ebenfalls auf 3.300 Euro angehoben.
Die Änderungen sollen jeweils zum 1. Januar 2026 in Kraft treten.
