15.08.2009 | Kommunalpolitik von SPD Scheßlitz
Teilrückvergütung von Mehrwertsteuer bei Wassererschließungsgebührenbescheiden aus 2000 bis einschließlich 2008 auf Antrag möglich. Entwurf eines Anschreiben an die Stadt Scheßlitz wegen Rückforderung der zuviel bezahlten Mehrwertsteuer.
Aufgrund einer Verwaltungsanordnung der Finanzverwaltung wurden seit 2000 bis 2006 ein Mehrwertsteuersatz von 16% in Ansatz gebracht und von 2007 bis einschl. 2008 wurden 19% Mehrwertsteuer berechnet.
Der Europäische Gerichtshof beschied aber am 3. April 2008, dass der ermäßigte Steuersatz von 7% anzuwenden ist. Am 8. Okt. 2008 wurde die Entscheidung durch den Bundesfinanzhof in deutsches Recht umgesetzt.
Weitere Informationen und Musterbrief an die Stadt Scheßlitz wegen Antrag auf Vergütung der zuviel gezahlten Mehrwertsteuer
14.08.2009 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Dieser SPD-Clip erklärt auf anschaulichste Weise, warum Deutschland unbedingt endlich einen gesetzlich festgelegten Mindestlohn braucht!
14.08.2009 | Lokalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
In der jüngsten Bürgersprechstunde von Oberbürgermeister Andreas Starke erschienen zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, die sich kritisch mit der gegenwärtigen Situation im Hainbad auseinandergesetzt haben. Starke beruhigte die Gemüter: „Die Existenz des Hainbades ist ein Bestandteil des Bamberger Lebens und soll auch in Zukunft gesichert bleiben“. Damit reagierte das Stadtoberhaupt auf Spekulationen, wonach die Existenz des Hainbades in Frage gestellt werden könnte. Mit dieser Klarstellung sind diese „unbegründeten Vermutungen“ vom Tisch, so Starke.
12.08.2009 | Lokalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
„Gemeinsam wollen wir die Region stärken und mittelständische Unternehmen unterstützen.“ Dieses klare Bekenntnis hat Oberbürgermeister Andreas Starke mit Blick auf die Auftragsvergabe für das neue Hallenbad Bambados gegeben. Anlass war ein Gespräch zwischen der Stadt und dem Bamberger Handwerk zur aktuellen Lage und den kommunalen Investitionsvorhaben.
11.08.2009 | Lokalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Im Kreis zahlreicher Ehrengäste aus Politik und Gesellschaft feierte der SPD-Ortsverein Ellertal Litzendorf sein 100-jähriges Bestehen. Alle Redner – als Ehrengast war der langjährige Vorsitzende der Bayern-SPD und Bundestags-Abgeordnete Ludwig Stiegler gekommen – würdigten die großen Verdienste des Ortsvereins und seiner Mitglieder um die gesellschaftliche Entwicklung im Ellertal und die Gemeinde Litzendorf. Dazu gehörten auch Landrat Dr. Günther Denzler und Erster Bürgermeister Wolfgang Möhrlein (beide CSU).
