15.05.2010 | Kommunalpolitik von SPD Scheßlitz
Für den Radwegebau an Staatsstraßen ist der Bayer. Staat zu 100% finanziell zuständig - da aber in der Vergangenheit keine eigene Haushaltsposition im Haushalt vorgesehen war, wurden in Bayern nur ungenügend Radfahrwege an Staatsstraßen gebaut.
Durch ein neues Förderprogramm beteiligt nunmehr der Bayer. Staat die Kommunen mit 25% an den Kosten. Im Haushalt 2010 hat die Bayer. Staatsregierung 20 Mio. Euro für das neue Förderprogramm mit Kommunalbeteiligung eingeplant. Es liegen aber Förderanträge von rd. 70 Mio. Euro vor.
Eine mündliche Förderzusage gab der Innenministers Joachim Herrmann anl. seines Besuches im Herbst letzten Jahres. Leider steht die längst überfällige schriftliche Förderzusage noch aus.
Auf die letzte Anfrage von Stadtrat Rainer Kretschmer, teilte Bgm. Franz Zenk mit, dass die schriftliche Zusage gem. tel. Aussage der Regierung von Oberfranken in den nächsten 3 Wochen der Stadt Scheßlitz zu gehen soll. Wir müssen also mit Nachdruck am Ball bleiben, damit die Reststrecke von ca. 1,5km im Sommer dieses Jahres gebaut wird.
-Sachstand am 10. Juni 2010 -
Leider ist das eingetroffen, was man nicht erwartet hat - Die Zusage der Regierung von Oberfranken, dass die Stadt Scheßlitz bis Mitte Mai 2010 die schriftliche Förderzusage für den Radweg Scheßlitz - Wiesengiech vorliegen hat, ist bislang nicht im Scheßlitzer Rathaus eingegangen.
Was sind die Gründe hierfür????
Sprechen Sie den zuständigen Landtagsabgeordneten Herrn Heinrich Rudrof an, dass dies keine Art ist wie man mit der Stadt Scheßlitz hier verfährt.
Im Herbst 2009 hatte der Bayer. Innenminister Joachim Herrmann im Beisein des MdL Heinrich Rudrof dem Stadtrat von Scheßlitz bereits mündlich die Förderzusage unter der Voraussetzung gegeben, dass der Förderantrag fristgerecht bei der Regierung von Oberfranken eingereicht wird.
Dies ist alles geschehen und wir erwarten nun auch, dass das gegebene Wort des Ministers eingehalten wird.
Sachstand 14. Juni 2010
Die schriftliche Förderzusage des Bayer. Innenministers Joachim Herrmann liegt der Stadt Scheßlitz jetzt vor.
Die Reststrecke des Radfahrweges Scheßlitz - Wiesengiech kann nun gebaut werden.
Sachstand November 2010
Die Reststrecke des Radfahrweges Scheßlitz - Wiesengiech ist jetzt fertiggestellt worden.
07.05.2010 | Jugend von SPD Memmelsdorf
So heißt das Projekt das Memmelsdorfer Gruppierungen, Verbände und Vereine unter Feder- führung der Gemeinde ins Leben rufen und am Leben halten möchten.
Wir der SPD Ortsverein trägt es mit und unterstützt dieses Projekt aktiv.
05.05.2010 | Bildung von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags den Kulturfonds Bayern für das Jahr 2010 mit einem Fördervolumen von insgesamt 9.719.536,15 Euro behandelt und beschlossen. Das meldet die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld, Mitglied im Haushaltsausschuss.
28.04.2010 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der 1. Mai 2010 steht immer noch unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise. Die Krise ist nicht vorbei. Wir brauchen weitere Impulse für Investitionen, nachhaltiges Wachstum und die Sicherung von Beschäftigung. Dafür tun CDU/CSU und FDP zu wenig.
27.04.2010 | Ortsverein von SPD Memmelsdorf
Einen Wechsel im Amt des ersten Vorsitzenden der SPD Memmelsdorf gab es bei der jüngsten Jahreshauptversammlung. Der bisherige Vorsitzende Dr. Frank Straßner, der erst seit einem Jahr das Amt innehatte, hatte aus persönlichen Gründen seinen Rücktritt erklärt. Als neuer Vorsitzender wurde der 52-jährige Manfred Schrauder aus dem Ortsteil Drosendorf gewählt. Manfred Schrauder war bereits seit vielen Jahren stellvertretender Vorsitzender.
