26.05.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Gestern traf Andreas Schwarz, MdB den Vorsitzenden der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft, Dieter Dewes. Im Mittelpunkt des Gespräches standen die aktuellen Diskussionen zu den Dokumentationspflichten beim Mindestlohn.
„Wenn man den Mindestlohn ernst meint, dann muss man die ordentliche Dokumentation der Arbeitszeit gewährleisten und dokumentieren. Das mache ich in meinem eigenen Unternehmen seit Jahren. Von einem Bürokratiemonster zu sprechen, ist albern und vollkommen unbegründet.“ meint der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete.
21.05.2015 | Landespolitik von SPD Bamberg Land
Gute Nachrichten hat die Bamberger Betreuungsabgeordnete Susann Biedefeld für eine Reihe von Kommunen in Stadt und Landkreis Bamberg, die eine staatliche Förderung für ihre Hochbaumaßnahmen beantragt hatten. Die Bewilligungen wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG), mit denen der kommunale Hochbau gefördert wird.
12.05.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Zum bundesweiten Tag der Städtebauförderung freute sich der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) über den Besuch von Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks und begrüßte die SPD-Politikerin in seinem Wahlkreis. Barbara Hendricks stattete gestern der Welterbestadt Bamberg und der Gemeinde Gundelsheim einen Besuch ab und nahm die Fortschritte verschiedener geförderter Projekte selbst in Augenschein. Andreas Schwarz (SPD) nahm Barbara Hendricks in Empfang und begleitete sie auf ihrer Tour.
09.05.2015 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Am kommenden Montag, dem 11. Mai, besucht die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Barbara Hendricks (SPD), die Weltkulturerbestadt Bamberg.
05.05.2015 | Ratsfraktion von SPD Bamberg Land
Die SPD-Kreistagsfraktion Bamberg möchte die Finanzierung der Neuerrichtung der Kreisverkehrsschule Scheßlitz über den Kreishaushalt abwickeln lassen. Zudem soll auch die Trägerschaft der Verkehrsschulen in Scheßlitz und Burgebrach als "Kreisverkehrsschulen" grundsätzlich dem Kreis übergeben werden.