19.11.2015 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Eine Härtefallregelung für finanzschwache Kommunen zur Sanierung von Wasserversorgungs- und Abwasserleitungen fordert die Sprecherin der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld. Auf bis zu 1,2 Mrd. Euro wird der zukünftige jährliche Finanzierungsaufwand geschätzt, um die entsprechenden Leitungen instand zu halten und zu erneuern. „Für viele Kommunen sind diese Kosten schlicht nicht zu stemmen", gibt die Bamberger Betreuungsabgeordnete zu bedenken, „insbesondere nicht für die im ländlichen Raum, die aufgrund ökonomisch-struktureller Rahmenbedingungen nur über ein geringes Steueraufkommen verfügen und ein verhältnismäßig geringes Einkommensniveau aufweisen."
17.11.2015 | Soziales von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Als „eine wichtige Unterstützung der Stadt Bamberg und aller Mieterinnen und Mieter“ bewertet der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz die Nachricht, dass die Mietpreisbremse künftig auch in Bamberg gelten soll.
17.11.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Die deutschen Sozialdemokraten trauern um Helmut Schmidt, und so auch die Bamberger Genossinnen und Genossen. Der am Dienstag verstorbene SPD-Politiker überzeugte über Parteigrenzen hinweg mit staatsmännischem Charisma, scharfem Intellekt und beindruckender Disziplin und ist einer der ganz Großen der deutschen Nachkriegspolitik.
Als Ausdruck der Trauer haben Bürgerinnen und Bürger nun die Möglichkeit, sich in der SPD-Geschäftsstelle Bamberg, Luitpoldstr. 48 A (Nähe Bahnhof) in ein Kondolenzbuch einzutragen, um der Familie Helmut Schmidts ihr Beileid auszudrücken. Dazu besteht bis Ende kommender Woche (20.11.) täglich in der Zeit von 10 bis 13 Uhr Gelegenheit.
06.11.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der Bundestag stimmt am morgigen Freitag über eine Gesetzesänderung zur Sterbehilfe ab. Auf dem Tisch liegen vier fraktionsübergreifend formulierte Entwürfe zur Abstimmung. Die Abgeordneten werden sich dabei ohne die sonst übliche Fraktionsdisziplin, frei nach ihrem Gewissen, für oder gegen einen Entwurf entscheiden.
06.11.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Gestern wurde Andreas Schwarz, MdB in Berlin zum stellvertretenden kommunalpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Die AG Kommunalpolitik bestimmte ihn einstimmig zum Nachfolger von Carsten Sieling, der mittlerweile das Amt des Bremer Bürgermeisters bekleidet.
