09.07.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Die Kommunen im ländlichen Raum und damit auch im Landkreis Bamberg zu stärken, darauf zielen insgesamt sechs Anträge der Bamberger SPD-Betreuungsabgeordneten Susann Biedefeld ab, die in der kommenden Woche im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags behandelt werden. Zusammen mit der SPD-Landtagsfraktion geht es der Landespolitikerin ihr um höhere Fördermittel zur Sanierung von Hallen- und Freibädern, zur Sanierung von Brücken und Straßen in kommunaler Baulast, zur Umstellung der kommunalen Beleuchtungen auf LED-Systeme, zur Unterstützung der Kommunen bei deren Bemühungen die allgemeinärztliche Versorgung aufrecht zu erhalten und die Versorgung mit Krankenhäusern der Grundversorgung flächendeckend langfristig zu sichern.
08.07.2016 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Am 7. Juli wurde das neue Integrationsgesetz im Bundestag beschlossen. Damit werden für viele Menschen, die Zuflucht in Deutschland gesucht haben, Integration und Teilhabe erleichtert.
07.07.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Lockere Gespräche in ungezwungener Atmosphäre – das ist die Intention hinter der Gesprächsreihe „Brotzeit, Bier & Politik“. Unter diesem Motto touren der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jonas Merzbacher durch die Gasthäuser und Keller der Region.
Der SPD-Ortsverein Schlüsselfeld lädt herzlich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur politischen Diskussion und zum Austausch ein. Am Dienstag, 19. Juli 2016 sind Schwarz und Merzbacher um 19:15 Uhr in der Brauerei Scheubel in Schlüsselfeld anzutreffen.
07.07.2016 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Seit vielen Jahren wird über die Verschärfung des Sexualstrafrechts diskutiert – heute wurde sie vom Bundestag beschlossen. Künftig sind alle nicht-einvernehmlichen sexuellen Handlungen unter Strafe gestellt. Ein „Nein!“ des Opfers reicht aus, um die Strafbarkeit zu begründen. Dies fordert die SPD schon lange – dass dieser Paradigmenwechsel endlich erfolgt, ist ein großer Erfolg!
07.07.2016 | Landespolitik von SPD Bamberg Land
Auf Druck der SPD im Bayerischen Landtag bekommen die Musikschulen in Bayern mehr Geld. Die staatlichen Zahlungen wurden von 13,78 auf 14,73 Millionen Euro angehoben. Davon profitiert auch der Landkreis Bamberg. Dieser erhielt 2015 290.839,48 Euro. Dies waren 25.603,76 Euro beziehungsweise 9,65 Prozent mehr an staatlichen Zuschüssen für öffentliche Musikschulen als im Jahr zuvor, wie eine aktuelle Antwort des Kultus-ministeriums auf eine Anfrage der SPD-Fraktion ergab. Die Landtagsabgeordnete des Betreuungsstimmkreises Bamberg-Land, MdL Susann Biedefeld, ist zufrieden: „Diese Erhöhung ist ein immens wichtiger Schritt auf dem Weg zu bezahlbarem Musikunterricht, denn dieser darf kein Luxusgut sein.“
