02.07.2018 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der Machtkampf in der Union schwächt das Land. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und bayerische Spitzenkandidatin Natascha Kohnen wirft der CSU vor, Deutschland zu destabilisieren. Kohnen sagte:
„Die Söder-Dobrindt-CSU macht Bayern lächerlich vor den Augen des ganzen Landes. Mit Regierungsfähigkeit und Regierungswilligkeit hat das nichts mehr zu tun. Das ist grotesk und verantwortungslos, was da gerade aufgeführt wird. Mir stellt sich die Frage, ob die CSU überhaupt noch bereit ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Die Zeiten sind viel zu ernst und eine stabile Regierungspolitik ist dringend erforderlich. Die SPD ist der Stabilitätsfaktor in dieser Regierung. Söder und Dobrindt führen die CSU ins rechtspopulistische Abseits.“
29.06.2018 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Rund 130 Personen aus dem Landkreis Bamberg, die nahezu in allen Bereichen des Ehrenamtes aktiv sind, waren der Einladung der Betreuungsabgeordneten für den Stimmkreis Bamberg-Land, der SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld aus Altenkunstadt in den Saal des Brauereigasthauses Kraus nach Hirschaid gefolgt. Und die Gastgeberin freute sich über den vollen Saal und den großen Zuspruch von den Ehrenamtlichen.
Die ganze Bandbreite des ehrenamtlichen Spektrums im Landkreis Bamberg zeigte sich allein in den Repräsentanten, die exemplarisch von der Aufseßtaler Blaskapelle bis zum SV Weichendorf vertreten waren. „Sie bringen nicht nur Ihre Zeit für das Ehrenamt, sondern oftmals auch Geld ein und Sie fragen nicht, was Sie für Ihre Arbeit bekommen“, zollte die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete den Ehrenamtlichen Respekt.
28.06.2018 | Bildung von SPD Bamberg Land
Fast drei Viertel der bayerischen Schulen stehen nur Internetgeschwindigkeiten von maximal 16 Mbit/s zur Verfügung. Diese Bandbreiten sind für Unterricht in digitalen Klassenzimmern viel zu gering, wie die Staatsregierung selbst einräumt. In einem Positionspapier des Bildungsministeriums heißt es, dass die verfügbare Internetbandbreite in Schulen „nicht weniger als 100 Mbit/s betragen“ sollte. Diese Forderung erfüllen weniger als 13 Prozent der bayerischen Schulen, wie die Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion ergibt. „Auch in der hiesigen Region hinken viele Schulen hinterher“, kritisiert die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld.
26.06.2018 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
„Ich freue mich außerordentlich, dass die Anzahl der Biohöfe in Oberfranken im Schnitt gestiegen ist“, erklärt die für Bamberg zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld. Trotzdem ist sie enttäuscht, dass dieses zukunftsträchtige Projekt in Bayern und auch in Oberfranken nur acht Prozent der Bauernhöfe ökologische Landwirtschaft praktikzieren. Das ergab eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion an die Bayerische Staatsregierung.
„Die Nachfrage nach ökologisch und nachhaltig produzierten Produkten steigt immer weiter an. Daher ist es wichtig, dass wir die Nachfrage auch mit heimischen Produkten befriedigen können. Bioprodukte aus fernen Ländern zu importieren kann langfristig keine Option sein“, ist sich Biedefeld sicher.
14.06.2018 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Die Coburger SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld freut sich, dass der Bayerische Landtag heute mit großer Mehrheit die heiß umstrittene Straßenausbaubeitragssatzung mit Rückwirkung zum 1. Januar 2018 abgeschafft hat, mit der die Grundstücksbesitzer mit zum Teil bis zu fünfstelligen Beträgen für kommunale Straßenausbaumaßnahmen zur Kasse gebeten wurden. Einem entsprechenden CSU-Gesetzentwurf stimmten heute die Fraktionen von CSU, SPD und Freie Wähler zu. Die Fraktion Bündnis/Die Grünen hat sich bei der Abstimmung enthalten.
Bis nahezu auf die letzte Minute wollte auch die SPD-Landtagsfraktion sich beim CSU-Gesetzentwurf enthalten. Noch in der vergangenen Woche bedauerte die Coburger SPD-Parlamentarierin im Haushaltsausschuss, wo sie bereits dem CSU-Gesetzentwurf zustimmte, dass es ihr wohl nicht gelungen sei, ihre eigene Fraktion zu überzeugen. Noch in der vergangenen Woche hatten die SPD-Mitglieder im federführenden Kommunalausschuss des Bayerischen Landtags sich beim CSU-Gesetzentwurf enthalten.
