02.02.2024 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der Haushalt wurde heute im Bundestag beschlossen und steht unter dem Motto „Demokratie gibt es nicht umsonst“. Endlich herrscht Planungssicherheit für die Arbeit in Bund und Ländern für das Jahr 2024.
Andreas Schwarz, MdB, stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion betont, dass das demokratische, freiheitliche und moderne Deutschland durch die Investitionen und Ausgaben für die Verteidigung seiner Werte und für die Zukunft gerüstet wird. Die Bundesregierung ist sich ihrer Verantwortung bewusst und unterstützt die Ukraine mit gut acht Milliarden Euro. Gleichzeitig werden die eigenen Sicherheitsstrukturen wie Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Geheimdienst gestärkt. Begleitet wird dies durch Investitionen in Bildung und Sozialstaat. Demokratie muss wehrhaft sein. Zusätzlich wird in die Infrastruktur investiert.
31.01.2024 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Engagement-Wettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zu beteiligen.
Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ bereits zum neunten Mal. Anliegen des Preises ist, die Erinnerungen an die Schrecken der nationalsozialistischen Herrschaft wachzuhalten und im gesellschaftlichen Bewusstsein zu verankern, dass Demokratie, Rechtstaatlichkeit und ein friedliches Zusammenleben immer wieder verteidigt und gefestigt werden müssen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich mit dem Thema [...]
21.12.2023 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Über eine Bundesförderung in Höhe von 61.473,00 Euro für den Breitbandausbau kann sich der Markt Rattelsdorf freuen. Dies teilt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
Die Bundesregierung unterstützt mit der Breitbandförderung den Ausbau digitaler Infrastruktur in den Gebieten, in denen sich der privatwirtschaftliche Ausbau nicht lohnt. Hierzu fördert die Bundesregierung mit finanziellen Mitteln entsprechende lokale Projekte. Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.
01.12.2023 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Die Bundesregierung unterstützt mit der Breitbandförderung den Ausbau digitaler Infrastruktur in den Gebieten, in denen sich der privatwirtschaftliche Ausbau nicht lohnt. Hierzu fördert die Bundesregierung mit finanziellen Mitteln entsprechende lokale Projekte. Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.
„Gleich vier Gemeinden aus meinem Wahlkreis können sich über eine 50-prozentige Förderung ihres Gigabitausbaus freuen“, kündigt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz an. „Die Erschließung von unterversorgten Adressen im Gemeindegebiet können nun Schlüsselfeld, Königsfeld, Weilersbach und der Markt Heiligenstadt angehen.“
25.11.2023 | Kommunalpolitik von SPD Ehrenbachtal
Am 24.11.2023 konnte nach langer Planung endlich die Ortsteilgruppe des SPD-Ortsvereins Kirchehrenbach in Weilersbach gegründet werden. Die ganze Veranstaltung stand unter dem Motto: "Mehr Demokratie wagen!" Im gut besuchten Nebenzimmer des Gasthauses Hubert haben die Genossinnen und Genossen ihre Motivation erläutert, eine Ortsteilgruppe der SPD in Weilersbach zu gründen. "Ziel ist es, ein zusätzliches Angebot in der Gemeinde zu schaffen," so Ortssprecherin Bettina Drummer. "Man will den Bürgerinnen und Bürgern weitere Angebote unterbreiten und mit der Gründung einer dritten Kraft in der Kommunalpolitik den Dialog fördern", so Drummer weiter.
Kulturelles Highlight waren ein kurzes Referat mit anschließender Lesung von Herrn Dr. Manfred Franze aus seinem Buch "Der schwierige Weg zur Demokratie - Forchheim, Ebermannstadt und die Fränkische Schweiz in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts". Im Anschluss daran berichtete der Bundestagsabgeordnete und SPD-Unterbezirksvorsitzende Andreas Schwarz zu aktuellen Themen aus Berlin.
Erste politische Akzente wurden auch schon gesetzt: So verlas Bettina Drummer den ersten Antrag der OT-Gruppe Weilersbach, in dem eine Gedenkfeier anläßlich der Reichsprogromnacht am Judenhof in Weilersbach abgehalten werden soll. Der Abend wurde silvoll mit Einlagen von Arbeiterliedern begleitet, dargebracht vom zweiten Sprecher der Ortsteilgruppe, Manfred Kemmerth.
